deutsche Vermögensberatung

Aussitzen als Prinzip, Aussetzen als Prozesshandlung

Mitunter beschäftigen sich zwei oder mehrere Gerichte mit denselben Prozessparteien. Dies kann sogar soweit führen, dass beide Prozesse etwas miteinander zu tun haben. Schlimmstenfalls würde sich dann das Ergebnis des einen Prozesses auf den anderen auswirken.

Um so etwas zu verhindern, hat man die Möglichkeit der Widerklage geschaffen. Bei einer Widerklage ist es zweckmäßig, sämtliche Forderungen in einem einzigen Prozess abzuhandeln.

Es ist jedoch nicht vorgeschrieben, die Form der Widerklage zu wählen. Man kann auch ein neues Fass aufmachen, also eine neue Klage einreichen.

Das Amtsgericht Dresden hatte am 28.07.2016 darüber zu entscheiden, was aus einem später eingeklagten Anspruch, der Gegenstand eines neuen Verfahrens ist, werden soll.

Zunächst hatte die Deutsche Vermögensberatung DVAG die Erstattung eines Darlehens eingeklagt. Die Parteien hatten vereinbart, dass das Darlehen mit dem Provisionskonto verrechnen werden sollte. Dann, wenn das Provisionskonto eine entsprechende Verrechnung nicht mehr möglich macht, wäre der Restbetrag zu zahlen. Der Vermögensberater wandte ein, es sei falsch abgerechnet worden. Wäre richtig abgerechnet worden, wäre es nicht zu einem Minus gekommen. Dann wäre das Darlehen inzwischen ausgeglichen. Der Vermögensberater verwies insbesondere auf abgezogene Softwarepauschalen. Wären diese nicht abgezogen worden, würde sich das Provisionskonto nicht im Minus befinden und das Darlehen könnte damit ausgeglichen werden.

Während darüber noch gestritten wird, wurden in einem weiteren Verfahren Provisionen eingeklagt. Nunmehr hat das Amtsgericht Dresden gemäß §148 ZPO dieses Provisionsverfahren ausgesetzt.

Es argumentiert damit, dass die Parteien um Ansprüche aus einem Kontokorrentkonto streiten und die Klägerin die Zahlung des Endsaldos aus dem Kontokorrent zu einem bestimmten Zeitpunkt geltend macht. Gleichzeitig jedoch würden dieselben Parteien ebenfalls in einem anderen Rechtsstreit um Ansprüche streiten, die auf diesem Kontokorrentkonto gebucht wurden. Im Übrigen wurde nicht vorgetragen, inwieweit sich die in beiden Rechtsstreiten geltend gemachten Ansprüche abgrenzen ließen. Einem Kontokorrentverhältnis ist es gerade inhärent, dass sämtliche Buchungen aus der Vergangenheit auf den aktuellen Saldo des Kontokorrents unmittelbar Einfluss haben.

Streiten sich die Parteien in einem Rechtsstreit um einzelne Buchungen aus dem Kontokorrent…, so hat dies Einfluss auf den vorliegenden Rechtsstreit…, entschied das Gericht. Zusätzlich trug die Beklagte in beiden Rechtsstreitigkeiten nahezu identische Einwendungen betreffend dem Themenkomplex Frankfurter Schnellbriefe vor. Es ist nicht auszuschließen, so das Gericht, dass – die gegebenenfalls nach richterlichem Hinweis auf die Erforderlichkeit weiteren substantiierten Vortrags – auch diese Einwendungen in beiden Rechtsstreiten streitentscheidend werden.

Deshalb hatte das Gericht die Möglichkeit der Aussetzung gemäß §148 ZPO erkannt und zur Vermeidung einer anderen widersprechenden Entscheidung das eine Verfahren bis zur rechtskräftigen Entscheidung des anderen Verfahrens ausgesetzt.

Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

In einem Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt ging es in einer mündlichen Verhandlung kürzlich um eine sehr vergleichbare Frage. Dort meinte der Richter allerdings etwas unjuristisch, er sein kein Freund des Aussetzens, was auch immer er damit gemeint hatte. Vielleicht meinte er statt Aussetzen Aussitzen, was tatsächlich nicht wünschenswert wäre, wenn ein Gericht etwas aussitzen würde. Aussitzen als Prinzip  ist eine oft gewählte Parade in der Politik, die man Ex-Kanzler Kohl vorgehalten hat. Aussetzen im Sinne des Gesetzes soll jedoch etwas anderes sein.

Einmal vorbestraft, immer vorbestraft?

Das Oberlandesgericht München wies eine Klage zurück, die darauf gerichtet war, Ansprüche wegen eines ehemals vorbestraften Vermögensberater gegen die DVAG geltend zu machen.

Die Parallelgeschichte:

Am 11. 07.2013 urteilte der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen III ZR 31/12, dass die Deutsche Vermögensberatung für einen Vermögensberater hafte, der zuvor zu einer 2jährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen Betrug (Urteil vom 25.08.1993) verurteilt wurde. Dieser Vermögensberater firmierte unter der Bezeichnung „Deutsche Vermögensberatung – G.F.“. Er vermittelte einen Anlagevertrag und nahm das Geld bar entgegen. Dieses kam jedoch nicht bei dem Empfänger an. Der Vermögensberater steckte das Geld selbst ein. Die DVAG müsse nach Ansicht des Bundesgerichtshofs dafür haften, weil es ein sog. Vertragsanbahnungsverhältnis gegeben hat. Dieses sei mit dem Betreten der Büroräume zu Stande gekommen.

Es obliege dann zum Schutz der Rechtsgüter der Kunden die vorvertragliche Pflicht, nur solche Handelsvertreter mit der Vermittlung von Anlageverträgen zu betrauen, von deren Zuverlässigkeit sie sich auf der Grundlage eines polizeilichen Führungszeugnisses überzeugt hatten. Ein solches Führungszeugnis wurde nicht eingeholt. Eine Haftung hatte der Bundesgerichtshof deshalb grundsätzlich ausgeurteilt.

Sodann hatte der Bundesgerichtshof diese Streitsache an das Oberlandesgericht München zurückgegeben. Von dort wurde ein Schadensersatz ausgeurteilt.

In einem Parallelverfahren musste das Oberlandesgericht München am 04.04.2011 erneut über die Hintergründe dieses Vermögensberaters entscheiden. In diesem Fall wurde die Klage jedoch abgewiesen. Der Vermögensberater selbst konnte nicht herangezogen werden – er verstarb im Jahr 1998. Die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe mit Bewährung für diesen Vermögensberater am 25.08.1993 wurde im Bundeszentralregister eingetragen. Nach den gesetzlichen Fristen müsste die Verurteilung bis zum August 2000 im Führungszeugnis eingetragen gewesen sein. Deshalb hatte das Oberlandesgericht München in diesem Verfahren entschieden, dass die vorvertragliche Verpflichtung entfalle. In dem weiteren Verfahren vor dem Oberlandesgericht München datierten die Verträge jedoch aus dem Jahr 2005, 2006 und 2007, während entsprechende Barübergaben bereits 2004 hätten erfolgt sein müssen. Dies sei aber zu einer Zeit, als die Eintragung im Führungszeugnis schon nicht mehr bestand und deshalb auch eine Aufklärungspflicht nicht mehr gegeben sei.

„Alle relevanten Zeitpunkte liegen lange nach dem August 2000 und damit lange nach dem Zeitraum, in dem eine vorvertragliche Verpflichtung der Beklagten bestand, die Kläger auf die einschlägige Vorstrafe des Herrn …. wegen eines Vermögensdeliktes hinzuweisen bzw. darauf, dass nicht geprüft worden war, ob Herr …. entsprechend vorbestraft ist“.

Wer einmal vorbestraft ist, ist eben nicht immer vorbestraft.

Oberlandesgericht München, Aktenzeichen 21 U 294/11, Entscheidung vom 04.04.2011

Versorgungswerk im Streit

Das Versorgungswerk der Deutsche Vermögensberatung DVAG ist Thema eines Rechtsstreits zwischen einem Vermögensberater und der AachenMünchener. Die DVAG hatte den Versorgungsvertrag gekündigt. Dies geschah, nachdem ein Aufhebungsvertrag unterschrieben war. Die Parteien streiten sich darum, ob der Aufhebungsvertrag wirksam zustande kam.

Der seit Jahren inaktive Vermögensberater verlangt vor Gericht die Feststellung, dass der Vertrag mit der AachenMünchener ungekündigt wäre und bis heute fortbesteht.

Vor dem Landgericht Aachen hatte der Vermögensberater keinen Erfolg. Unabhängig vom Aufhebungsvertrag hätte die DVAG das Versorgungswerk kündigen dürfen. Schließlich habe ja der Versicherungsschein vorgelegen. Außerdem seien ja sie Ansprüche aus dem Versorgungswerk bis zum 60. Lebensjahr an die DVAG abgetreten.

Gegen die Entscheidung legte der Vermögensberater Berufung ein. Er begründete dies mit den Hintergründen des Aufhebungsvertrages und einem sittenwidrigen Verhalten ihm gegenüber. Schließlich war er bereits schwer erkrankt, als er zur Unterschrift gebracht wurde.

In der Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Köln bekam der Fall dann eine ganz neue Entwicklung. Da der Versicherungsvertrag zwischen AachenMünchener und dem Vermögensberater auf die Regelungen über das Versorgungswerk (Vertrag zwischen Vermögensberater und DVAG) Bezug nimmt, müsse sich die AachenMünchener wohl den Inhalt aus dem Versorgungswerkvertrag zurechnen lassen.

Dort jedoch ist – nach Auslegung des Vertrages – geregelt, ob und wann das Versorgungswerk gekündigt werden kann. Wäre der -streitige – Vortrag des Vermögensberaters zutreffend, käme man dann zu dem Ergebnis, dass die Kündigung des Versorgungswerkes unwirksam ist.

Hätte die AachenMünchener dann noch über die Hintergründe des umstrittenen Aufhebungsvertrages Bescheid gewusst, käme es auch nicht mehr darauf an, wo sich der Versicherungsschein befunden hat. Mit dieser Rechtsansicht war der Vermögensberater zufrieden. Schließlich habe er, wie er sagt, die AachenMünchner rechtzeitig vor der Kündigung über die Hintergründe informieren lassen. Im weiteren wird eine Beweisaufnahme erwartet.

Was wird aus Pohl ?

Der Verbraucher bleibt auf der Strecke, fürchtet Professor Dr. Reinfried Pohl in einem Bericht in Cash online vom 8.10.13.

Pohl sen. Ist 85 Jahre alt und noch immer Vorsitzender des Vorstandes der Deutschen Vermögensberatung. Seine beiden Söhne sind bisher „nur“ Generalbevollmächtigte der DVAG. Der deutschen Vermögensberatung Holding, in der die Anteile der Familie Pohl gebündelt sind, gehören 60 % der DVAG (plus 10 Aktien).

Der Jurist Pohl sen. hat nach seinem Abitur studiert, promoviert und eine Ehrenprofessur erhalten. Er ist der charismatische Kopf der DVAG.

Pohl sen. soll jedoch gesundheitlich angeschlagen sein. Wie soll es weitergehen mit der DVAG? Wer wird die DVAG in Zukunft führen?

Die beiden Söhne sind noch nicht in den Fußstapfen des Vaters getreten. Sie können auch keine vergleichbare Ausbildung oder Biografie vorweisen.

Reinfried Junior hat BWL studiert, Andreas eine Lehre gemacht. Während sich Andreas Pohl mehr den Aufgaben des Vertriebes zuwandte, galt Reinfried als der Außenminister.

Eine solche Aufteilung soll sogar auf dem internen Vermögensberatertag Anfang diesen Jahres verkündet worden sein. An diesem Tag war Reinfried Pohl jun. nicht anwesend.

Auch er soll erkrankt sein.

Einem internen Rundschreiben zufolge sollen nunmehr viele Aufgaben auf Andreas Pohl übertragen worden sein. Wird Andreas Pohl der Nachfolger seines Vaters? Wird auch er in Kürze den Vorsitz des Vorstandes übernehmen?

Vieles spricht dafür. Einiges spricht dagegen. Wohin die Reise der deutschen Vermögensberatung geht, weiß niemand. Nach dem Geschäftsbericht der deutschen Vermögensberatung ist die Zahl der Mitarbeiter im Jahre 2012 leicht rückgängig gewesen. Immerhin soll es dann noch 36.986 Vermögensberater gegeben haben. Nunmehr wird gemunkelt, dass die tatsächliche Zahl der Vermögensberater nur noch bei 30.000 liegen soll.

Gemunkelt wird auch, dass die Generali Deutschland Holding AG, die die restlichen Anteile der Deutschen Vermögensberatung hält, einen Plan B in der Schublade hat: Die mögliche Übernahme gesamten DVAG.

 

Die Strukturvertriebe bekommen Gegenwind vom GDV

Die Lebensversicherer müssen sparen. Sie kappen die Provisionen. So schrieb es unter anderem die Welt.

Der GDV will eine gesetzliche Grenze für Abschlussprovisionen bei Lebensversicherungen einführen.

Gerade die Strukturvertriebe leben nicht von Sachversicherungen, sondern überwiegend von den Abschlüssen von Kranken- und Lebensversicherungen.

Die Welt berichtet, dass Strukturvertriebe bis zu 7 % an Provisionen der Beitragssumme erhalten. Wenn zum Beispiel ein Kunde eine Lebensversicherung abschließt mit einem Monatsbeitrag von 100 € und einer Laufzeit von 30 Jahren, errechnet sich die Beitragssumme wie folgt: 100 x 12 Monate x 30 Jahre = 36000 €.

7 % davon sind 2520 €.

Die DVAG erhält für den Abschluss 5,3 %, während die Konkurrenz nach Angaben der Welt (SwissLife, OVB usw.) noch mehr erhalten sollen.

Bis 2008 waren die Provisionen für den Abschluss von Lebensversicherungen gedeckelt. Für Krankenversicherungen ist eine Obergrenze jetzt wieder eingeführt worden. Die Ausschweifungen eines Maklervertriebs namens MEG haben dies erforderlich werden lassen.

Bei den Krankenversicherungen war man sich einig: Das Provisionssystem hat nichts mit guter Beratung zu tun. Um wilden Ausschweifungen – wie zum Beispiel Umdeckungen von Verträgen, Abschluss von Scheinverträgen usw. – vorzubeugen, war eine Deckelung erforderlich.

Sehr interessant und ausführlich dazu auch ein Beitrag im Handelsblatt von Thomas Schmidt.

 

Mein Leben als Berater (wie alles begann)

Vor etwa 15 Jahren wurde ich durch einen Bekannten auf die Deutsche Vermögensberatung aufmerksam gemacht. Zu diesem Zeitpunkt war ich vorübergehend arbeitslos und wollte mich neu orientieren. Ich besuchte dann mit meinem Freund zusammen ein Einladungsseminar der DVAG. Dies fand direkt in den Büroräumen der DVAG vor Ort statt. Anwesend waren etwa 10 Interessierte.

Mir wurden viele Übersichten gezeigt. Mir wurde von der DVAG vorgeschwärmt, hier könne man Geld verdienen und man könne sich mit der Familie ganz einbinden.

Außerdem sei alles ganz risikolos, so hieß es noch damals.

Wenn man nicht mehr wollte, könne man sofort aufhören.

Nach kurzer Einführung fuhr dann irgendein Regionalleiter mit einem Fahrzeug der gehobenen Ausstattung vor, wurde brav von den Anwesenden beklatscht und stellte sich dann ins Rampenlicht. Das Auto sollte wohl eine besondere Überzeugungskraft haben.

Wenig später entschied ich mich dann, zunächst nebenberuflich für die DVAG tätig zu werden. Nach einem halben Jahr wurde ich dann Hauptberufler. Selbstverständlich hatte ich damals kritische Fragen. Diese wurden jedoch geschickt beantwortet. Ich sollte den Vertrag nicht lesen, weil den eh keiner versteht. Außerdem sei es tatsächlich alles völlig anders. Ich könnte relativ schnell Geld verdienen. Und wenn es denn mal nicht läuft, würde man Unterstützung bekommen und könne notfalls auch schnell einen anderen Beruf ergreifen.

Mit einer gewissen Zuversicht begann ich damals meine Tätigkeit.

SEB-Fond wird abgewickelt, Wiedereröffnung mißglückt

Jetzt ist es raus: Der kriselnde offene Immobilienfonds SEB ImmoInvest, der mit einem Vermögen von rund sechs Mrd. Euro zu den Großen der Branche gehört, wird abgewickelt.

So wurde heute u.a. in der Welt mitgeteilt.

Ansonsten würde sofort wieder die Schieflage drohen.

Der Fond habe nicht genügend Mittel, um alle ausstiegswilligen Kunden auszuzahlen.

Bis zum 30.07.2013 erfolgt nun die Abwicklung.

Sparer mit Anteilen des SEB ImmoInvest im Depot werden erst im Jahr 2017 wissen, wie viel sie von ihrem ursprünglichen Einsatz wiedersehen.

Wer seine Anteile vorher verkaufen will, kann an die Börse gehen. Hier drohen jedoch teilweise erhebliche Verluste, so die Welt.

Fondmanagerin Barbara Knoflach sagte, es wollten zu vielen Anleger ihr Geld in Sicherheit bringen. So ist es in der FTD zu lesen.

Ziel verfehlt , heißt es in der FAZ.

Anwälte rufen zu Klagen auf. Auf einer Anwaltsseite wird beschrieben, dass bereits Klagen gegen die Deutsche Vermögensberatung eingereicht wurden und bereits im November 2011 erstmalig vor Gericht verhandelt wurde.

Vermittelt wurde der ImmoInvest schließlich von der Deutschen Vermögensberatung DVAG und der Santanderbank, heißt es auf dieser Internetseite.

Was wurde weitergegeben?

Am 11.04.2012 schrieb die Deutsche Vermögensberatung in ihrem BLOG, dass sie „gut 800 MIO Euro … im Jahr 2011 in Form von Aufwendungen für Beratung und Vermittlung an ihre Vermögensberater weitergegeben“ habe.
Weiter heißt es, dass dies über 72 % der Umsatzerlöse des Jahres 2011 in Höhe von 1.111 Mio Euro sind.
In der Gewinn- und Verlustrechnung der Deutschen Vermögensberatung Aktiengesellschaft ist dieser Betrag unter Ziffer 6 mit Aufwendungen für Beratung- und Vermittlung in Höhe von 804.513.001,16 angegeben.
Leider findet sich keine Erklärung darüber, was Aufwendungen für Beratung- und Vermittlung sind. Es dürfte sich jedoch nicht nur um Provisionen handeln, die an Vermögensberater weitergegeben werden.

Pohl nicht im Rampenlicht

Während AWD-Gründer Maschmeyer gern mal den öffentlichen Auftritt sucht, setzt der Gründer der Deutschen Vermögensberatung Reinfried Pohl auf einfache Produkte.

In der Financial Times vom 30.3.12 wird der 84-jährige Patriarch beschrieben und verglichen.

Entgegen der „AWD-Idee“ setze er nicht auf konkurierende Produkte. Es gibt nur Generali, Deutsche Bank, DWS und Badenia.

Statt auf gewagte Anlagen zu setzen wie der AWD und sich mit aufgebrachten Anlegern eine Menge Ärger einzuhandeln, setze Pohl auf auf einfache Produkte.

Während Maschmeyer sich vom AWD verabschiedete, denke Pohl nicht ans Aufhören.

Ach ja. Eine gewisse Eitelkeit sagt FT beiden nach. Beide schrieben Bücher, haben studiert (Maschmeyer Medizin, Pohl Jura).

Beide hatten übrigens zuvor Erfahrungen bei anderen Vertrieben gemacht (Pohl IOS, Maschmeyer OVB).

Beide erhielten akademische Ehrentitel (Maschmeyer bekam von Wulff den Ehrendoktor, Pohl verdankte eine Ehrenprofessur dem damaligen hessischen Minister für Wissenschaft und Kunst Udo Corts).

Wulff erfuhr weitere Freundschaftsdienste, Corts wechselte sogar ganz in den Vorstand der Deutschen Vermögensberatung.

Rechtsanwalt Kai Behrens und die Deutsche Vermögensberatung DVAG

Dass Rechtsanwalt Behrens Vermögensberater vertritt, dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben. Es sollen schon ein paar hundert sein, wie er sagt.

Ganz nebenbei ist damit das Vertriebsrecht nicht nur zu seinem Schwerpunkt geworden. Gerade die Besonderheiten und Gepflogenheiten der DVAG soll er gut kennen. Neben vielen DVAG-Geschichten gibt es auch einige Gerichtverfahren. Man kennt sich halt als Gegner.

Gedanklich durfte RA Behrens schon so manche Aidareise oder manchen Villa-Vita-Besuch bei den Erzählungen seiner Mandantschaft miterleben.

Aber es gibt auch Mandanten, die mit der DVAG so gar nichts zu tun haben, könnte man denken. Und so berichtete RA Behrens von einem Mandanten, der in Münster ein portugiesisches Restaurant betrieb. Dieser besuchte kürzlich die Kanzlei und erzählte, dass er RA Behrens in Fernsehen gesehen hätte. Es ging um einen Beitrag über die DVAG.

Schon die Aussage, er würde die DVAG kennen, stieß auf Überraschung. Mehr dann noch, als er erzählte, dass er in der Vila Vita in Portugal als Restaurantfachmann gelernt hatte und so viel darüber zu erzählen hätte.

Und er erzählte, dass er insbesondere die Familie Pohl als sehr nette Leute in Erinnerung habe. Frau Anneliese Pohl sen. erwähnte er dabei im Besonderen, weil sie sich immer um die Einrichtung persönlich kümmerte. Und als er einmal eine Vase umstieß und zerstörte, sah sie großzügig darüber hinweg und sagte, dass man dann eine neue kaufen würde.

Er wusste auch, dass Frau Pohl sen. längst verstorben war.

Dieser Mandant hatte leider einen verhängnisvollen Entschluss gefasst. Er eröffnete ein Restaurant und erlebte mit seiner Selbständigkeit den finanziellen Schiffbruch. Der Beruf des Vermögensberaters stellt für ihn aber keine Perspektive dar.