Die Berechenbarkeit von Prozessen

Oft lässt sich ein Prozessverlauf vorhersagen. Manchmal gibt es jedoch „Ausbrecher“, die auch einen erfahrenen Anwalt erstaunen.

Dies lässt sich nur mit der „Freiheit des Richteramtes“ erklären.

Wikipedia erklärt dies wie folgt:

„Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen (Art. 97 Abs. 1 GG, § 1 GVG, § 25 DRiG). Einer Dienstaufsicht untersteht der Richter nur, soweit nicht seine Unabhängigkeit beeinträchtigt wird (§ 26 Abs. 1 DRiG). Die richterliche Unabhängigkeit ist grundlegendes Merkmal einer rechtsstaatlichen Rechtspflege. Durch die richterliche Unabhängigkeit wird die für den Rechtsstaat unerlässliche Gewaltenteilung garantiert und sichergestellt, dass der rechtsunterworfene Bürger sich einem neutralen Richter gegenübersieht. Die richterliche Unabhängigkeit besteht im Interesse der Rechtssuchenden, ist also kein Grundrecht und kein Standesprivileg der Richter.

Man unterscheidet die sachliche Unabhängigkeit und die persönliche Unabhängigkeit. Sachliche Unabhängigkeit bedeutet Freiheit von Weisungen. Dabei ist Weisung im weitesten Sinne zu verstehen: jede Art von Einflussnahme ist unzulässig. Weder ein Gerichtspräsident noch ein Justizminister kann einem Richter eine Anweisung geben, wie er einen bestimmten Fall zu entscheiden hat. Auch Beurteilungen und Maßnahmen der Dienstaufsicht dürfen keine ausdrückliche oder indirekte Anweisung enthalten, wie der Richter in Zukunft zu entscheiden hat. Die sachliche Unabhängigkeit kommt jedem Richter, auch dem Richter auf Probe und dem ehrenamtlichen Richter, zu. Persönliche Unabhängigkeit bedeutet, dass der Richter gegen seinen Willen in der Regel nicht aus seinem Amt entlassen oder versetzt werden kann (§ 30 DRiG). Die persönliche Unabhängigkeit dient der Absicherung der sachlichen Unabhängigkeit und soll verhindern, dass ein missliebiger Richter entlassen oder versetzt wird. Entlassungen oder Versetzungen als Disziplinarmaßnahme sind nur durch Richterspruch (also wiederum durch unabhängige Richter) möglich. Persönliche Unabhängigkeit kommt nur den auf Lebenszeit angestellten Richtern zu (Art. 97 Abs. 2 GG). Auch ehrenamtliche Richter können aber gegen ihren Willen nur unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen und nur durch Entscheidung eines Gerichts abberufen werden (§ 44 Abs. 2 DRiG).“

Vor Gericht ist es eben nicht wie auf hoher See.

Doppelt so viele Versicherungsvermittler als Ärzte

246.000 Vermittler gibt es, fast doppelt so viele als Ärzte. So schreibt die Welt.

Übrigens: Anwälte gibt es ca. 160.000.

Wie viele Richter es gibt, konnte ich leider nicht in Erfahrung bringen.

Maschmeyers Mifa beantragt Insolvenz

Maschmeyer, nicht nur bekannt als AWD (jetzt Swiss Life Select)-Gründer und Mann mit Händchen für das für ihn lukrative Geschäft, hatte einen Teil seines Geldes in die Fahrradbranche gesteckt.

Er wurde Großaktionär bei der Mitteldeutsche Fahrradwerke AG. Diese ist der absatzstärkste deutsche Fahrradhersteller. Anfang des Jahres wurde ein Verlust von mehr als 13 Millionen Euro bei 110 Millionen Euro Umsatz festgestellt.

Mifa aus Sangerhausen hat nun Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt.

Maschmeyer stehe mit seiner Anlage vor einem Scherbenhaufen, wie Handelsblatt schreibt.

Schon seit August wurde bekannt, dass die mallorquinische Maschmeyer Immobilie von Engel & Völkers für 38 Mio € zum verkauf angeboten wurde.

Den Vogel abgeschossen

Es wird ja gern über die Beratungsqualität gestritten. Dabei zeigen die Vertriebe mit dem Finger auf die Banken, die ja mitunter auch nicht besser beraten. Als wenn es über die eigenen Unzulänglichkeiten hinwegtäuschen könnte, jemanden gefunden zu haben, der auch schlechte Arbeit abliefert.

Nun zeigten die Westfälischen Nachrichten auf einen erstaunlichen Fall.

Ein Bankberater der Sparkasse Münsterland Ost hat den – wenn nicht sogar den größten – Vogel abgeschossen. Ihm ist es gelungen, einer 77-jährigen todkranken Frau den auf 20 Jahre fest angelegten geschlossenen Lebensversicherungsfonds „WestLB Trust 2“ anzudrehen.

Ende 2006 unterschrieb die gutgläubige Kundin die Beitrittserklärung zu dem Fonds. Ihr Geld sieht sie nicht wieder: Die Anlage läuft bis 2026, Stefanie S. starb 2012.

Sind Versicherungsvertreter Opfer oder Täter

heißt ein lesenswerter Artikel in der Welt vom 10.10.14