Jun 23

Ein Mitarbeiter eines großen Strukturvertriebs wollte aussteigen. Dies stieß, wie leider so oft, auf Unmut bei den alten Kollegen. Dann wurde ein Kundenbesuch initiiert. Bei diesem Kundenbesuch, so sagt der ausscheidende Vermögensberater, habe man ihm körperlich zugesetzt, ihn in einen Schwitzkasten genommen und dann Geschäftsunterlagen, unter anderem Versicherungsanträge, weggenommen.

Dies wird von den alten Kollegen bestritten.

Nunmehr wurde das Strafverfahren eingestellt. Die Staatsanwaltschaft hatte dies damit begründet, dass Unterlagen wohl auf dem Küchentisch lagen und man diese einfach nur an sich genommen habe. Es habe nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestanden, dass die Beschuldigten den Anzeigenerstatter festhielten, schlugen oder in seiner Bewegungsfreiheit einschränkten und, dass sie ihm gehörende Gegenstände und Dokumente wegnahmen.

Jun 22

Die Gerüchteküche brodelt immer. Gerade im Kreise der Vermögensberater wird viel getuschelt. Manchmal ist zumindest etwas Wahres dran. Zumeist fällt es aber tief in den Brei der “leichten Muse”.

Was ich nicht schon alles über den “Doktor” gehört habe (als er noch lebte), würde viele Abende füllen. Von Verschwörungstheorien war die Rede, von Geheimbünden und vielem mehr. Als Jurist soll man das rechtlich Wichtige vom Unwichtigen trennen, habe ich vor Jahren mal gelernt. Deshalb habe ich diesen Geschichten keine große Bedeutung zukommen lassen.  Das gleiche betrifft die Erbfolge des Doktors und die Frage der Aufteilung der Geschäftsbereiche an die Nachfolger. Aus juristischer Sicht ist allenfalls am Rande bedeutsam, wer im Vorstand einer AG sitzt und nicht, ob der Grund für die Erbaufteilung religiöser oder anderer Natur ist.

Dann gibt es noch die Gerüchteküche um Michael Schuhmacher, dem langjährigen Werbepartner der DVAG, die stets neue Zutaten erhält. Je mehr man offiziell nicht erfährt, umso mehr wird auch hier geredet. Glücklicherweise hat es sich bei manchen Gerüchten um böse Vorahnungen gehalten, von denen man bis heute weiß, dass es nur Gerüchte waren. Sie sind bis heute nicht eingetreten.

An dieser Stelle habe ich noch geglaubt, man müsse irgendwo im Rampenlicht stehen, wenn sich die Gerüchteküche über jemanden ausschüttet. Von wegen. Denn auch die, die hinten stehen, bekommen “ihr Fett weg”, und zwar die Anwälte.

Schließlich gibt es auch die Gerüchte über die Anwälte der DVAG und die Anwälte der Vermögensberater. Die meisten, vor allem die bösen Gerüchte über die geschätzten Kollegen, konnte ich ausräumen.

Und heute kam dann noch ein böses – und vor allem blödes – Gerücht über mich hinzu. Ein Vermögensberater, der ein paar Fragen hatte, sagte, ein anderer Vermögensberater habe gesagt, ich, also Rechtsanwalt Kai Behrens, würde von der DVAG bezahlt werden.

Wenn damit gemeint ist, dass man mich kauft, um prozessuale Vorteile zu bekommen, so ist dies natürlich blödsinnig. Wenn damit gemeint ist, dass derjenige die Prozesskosten (und auch mich als Anwalt) zu zahlen hat , der einen Prozess verliert, dann ist diese Aussage durchaus richtig. Dann werde aber nicht ich bezahlt, sondern der Vermögensberater, dem seine Anwaltskosten erstattet werden.

Dass ein noch aktiver Vermögensberater so denkt, wirft einen Schatten, denn im Falle einer solchen Vereinbarung über heimliche Zahlungen würden sich wohl beide Seiten – als Anstifter und Täter - strafrechtlich zu verantworten haben (§ 356 StGB). Ein “unmoralisches Angebot” hat es aber schon nie geben. Von keinen Seiten.

Jun 17

Das Landesarbeitsgericht München hat einen Versicherungs- und Finanzvermittler zur Zahlung von ausstehendem Bruttolohn in Höhe von insgesamt 50.000,00 € verurteilt. Der Arbeitgeber hatte fünf Jahre lang eine Mitarbeiterin als angebliche „Praktikantin“ beschäftigt. Die Praktikantin war voll in den Betrieb integriert und ersetzte durch ihre Arbeitskraft einen normal bezahlten Mitarbeiter. Außerdem “durfte” die Praktikantin sogar noch den privaten Garten des Chefs pflegen. Die Praktikantin bekam 300,00 € mtl. bei 43 Wochenstunden zzgl. unbezahlter Überstunden. Im Ergebnis entspricht dies einem durchschnittlichen Stundenlohn von etwa EUR 1,75.

Das Landesarbeitsgericht hat nun entschieden, dass der Stundenlohn sittenwidrig sei. Die Richter sprachen der Klägerin die Differenz zwischen den 1,75 € und dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € zu.

Praktika dürfen grundsätzlich gem. § 22 MiLoG höchstens drei Monate dauern.

Auf diese interessante Entscheidung hatte ein Anwaltskollege in seinem Blog hingewiesen.

Jun 16

Der Bundesgerichtshof hat es in seiner neuen Entscheidung auf den Punkt gebracht:

Der Versicherungsvertreter arbeitet für die Versicherung, der Makler arbeitet für den Kunden. Der BGH machte diesen Grundsatz noch einmal deutlich. Ein Makler darf eben nicht untreu werden.

In dem gesetzlichen Rahmen ist Rechtsberatung als Nebentätigkeit für beide erlaubt, außerhalb dieses Rahmens natürlich nicht. Ob einfache Tätigkeiten, die aus dem Rahmen fallen und mit Rechtsdienstleistungen nicht zu tun haben, erlaubt sind, hatte der Bundesgerichtshof nicht zu entscheiden gehabt.

Wussten Sie schon, dass Anwälte davon noch viel härter von Ihrer Treuepflicht betroffen sind?

Gem. § 356 StGB wird ein Anwalt mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren bestraft, wenn dieser in derselben Rechtssache zwei Parteien pflichtwidrig dient.

Gem. § 43 a) Abs. 4 BRAO darf ein Anwalt keine widerstreitenden Interessen vertreten. Dies kann für den Anwalt zu einem Berufsverbot führen.

Makler sind von einem solchen Berufsverbot grundsätzlich nicht betroffen. Eine gewisse ”Nachdenklichkeit” ergibt sich für die Tätigkeit als Makler bereits daraus, dass er ausschließlich im Kundeninteresse handelt, die Provisionszahlungen jedoch von dem Versicherer erfolgt. Dies stellt jedoch grundsätzlich keine Interessenskollision dar. Schließlich wird der obsiegende Anwalt ja auch von der Gegenseite bezahlt.

Was einem “untreuen” Makler blühen kann, hatte ein Immobilienmakler mit Urteil des Landgerichts München I vom 26.04.2012 erfahren. Unter dem Aktenzeichen 23 O 24749/12 wurde er zur Rückzahlung seiner Provisionen verurteilt. Die Begründung war: Interessenskollision wegen Doppeltätigkeit.

In diesem Fall tanzte der Immobilienmakler auf zwei Hochzeiten, und zwar auf der Hochzeit des Bauträgers und auf der Hochzeit des Käufers.

Wegen Interessenskollision hatte der Makler die Provision zurückzuzahlen, weil er treuwidrig gehandelt hat und seine Treuepflicht gegenüber seinem Auftraggeber verletzt hat. Der Makler darf nicht “Diener zweier Herren” sein, so das Gericht.

Jun 15

Der Bundesgerichtshof entschied am 14.1.2016 unter dem Az I ZR 107/14, ein Makler dürfe nicht im Auftrag der Versicherer einen Schaden bearbeiten.

Was war denn überhaupt passiert?

Im Jahr 2011 schrieb ein Makler seinen Kunden mit folgendem Anschreiben an:  „Der zuständige Versicherer hat uns mit der Bearbeitung des o.g. Schadens beauftragt.“

Anschließend rechnete der Makler zwischen Zeitwertentschädigung, Schadensersatzanspruch und Reinigungskosten wegen einer bei der Reinigung beschädigten Textilie hin und her. Anschließend wurde eine entsprechende Auszahlung einer Zeitwertpauschale veranlasst. Diese Tätigkeit kam in die Hände der Anwaltskammer Köln. Von dort wurde eine Unterlassensklage veranlasst, mit dem Hinweis darauf, der Makler verstoße gegen § 2 Abs. 1 RDG (Rechtsdienstleistungsgesetz).

Das Landgericht Bonn hatte zunächst entschieden, es würde sich bei der Tätigkeit des Maklers tatsächlich um eine Rechtsdienstleistung im Sinne des § 2 Abs. 1 RDG handeln, diese sei aber gem. § 5 Abs. 1 RDG erlaubnisfrei. Die Anwaltskammer scheiterte in dieser Instanz.

Dann wurde Berufung vor dem Oberlandesgericht Köln eingelegt. Auch hier wurde die Berufung mit Entscheidung vom 11.04.2014 abgewiesen. Streitig war wieder, ob es sich überhaupt um eine Rechtsdienstleistung handelt. Der Makler meinte nämliche, eine Rechtsdienstleistung würde nur dann vorliegen, wenn eine besondere bzw. intensive Rechtsprüfung erforderlich sei. Zur Info:  Rechtsdienstleistung ist jede Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten, sobald sie eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erfordert (§ 2 RDG).

Das Oberlandesgericht führte dazu aus, dass hier ein Schreiben des Maklers beanstandet würde, in dem der Makler Ausführungen zum Nachweis des Schadens macht uns sich mit Ersatzfähigkeit bestimmter Schadenspositionen auseinandersetzte. Dies stelle bei der Tätigkeit des Maklers im Zusammenhang mit dem Versicherungsvertrag eine Nebenleistung dar, die im Rahmen ihrer gesamten Tätigkeit nicht entscheidend ins Gewicht fällt. Zur Info: Erlaubt sind Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit, wenn sie als Nebenleistung zum Berufs- oder Tätigkeitsbild gehören (§5 Abs.1 RDG).

Das Oberlandesgericht beschäftigte sich auch mit der Frage, ob in diesem Fall eine möglicherweise bestehende Interessenskollision vorliege und eine Unzulässigkeit des Schreibens gem. § 4 RDG bestehen würde, wenn die Rechtsdienstleistung unmittelbaren Einfluss auf die Erfüllung einer anderen Leistungspflicht haben kann. Zur Info: Rechtsdienstleistungen, die unmittelbaren Einfluss auf die Erfüllung einer anderen Leistungspflicht haben können, dürfen nicht erbracht werden, wenn hierdurch die ordnungsgemäße Erbringung der Rechtsdienstleistung gefährdet wird (§ 4 RDG).

Während das Oberlandesgericht in der mündlichen Verhandlung dies wohl noch wegen der Maklereigenschaft noch für unzulässig hielt, entschied es nachher doch in seinem Urteil anders. Die Revision wurde vom Oberlandesgericht zwar nicht zugelassen. Dennoch wurde Revision erhoben. Schließlich sah der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 14.01.2016 einiges anders.

Der Bundesgerichtshof meinte, dass die Schadensregulierung im Auftrag des Versicherers im Regelfall nicht als Nebenleistung zum Berufs- oder Tätigkeitsbild des Versicherungsmaklers gehöre und dass es sich hier tatsächlich um eine Rechtsdienstleistung gem. § 2 Abs. 1 RDG handele, zu der jede Subsumtion eines Sachverhalts unter einer rechtlichen Bestimmung gehöre. Zur Info: Das Wort Subsumtion ist ein zentraler Rechtsbegriff und bedeutet die Prüfung eines Sachverhaltes darauf, ob auf eine Norm/ein Gesetz anwendbar ist.

Der Bundesgerichtshof meinte weiter, dass hier in dem Schreiben des Maklers grundsätzlich eine schadensregulierende Tätigkeit zu sehen sei, die als Nebenleistung zum Berufs- oder Tätigkeitsbild des Maklers gehöre und deshalb gem. § 5 Abs. 1 RDG erlaubt sei. Dabei sei es zunächst egal, ob der Makler für den Versicherer oder den Versicherungsnehmer tätig wurde.

Schließlich sei anerkannt, dass Versicherungsagenten gem. Rechtsberatungsgesetz Schadensregulierungen für den Versicherer als Nebentätigkeit erbringen dürfen. Dies gilt auch für den Versicherungsmakler.

Der Bundesgerichtshof meinte aber weiter, dass die mit dem Schreiben erbrachte Tätigkeit bei der Schadensregulierung nicht gem. § 5 Abs. 1 RDG erlaubt sei. Schließlich gehöre diese Schadensregulierung im Bereich der Textilhaftpflichtversicherung nicht zur Nebenleistung des Berufs- oder Tätigkeitsbildes der Versicherungsmaklerin. Ein Versicherungsvermittler soll nicht zugleich Versicherungsmakler sei. Die Einordnung als Makler oder Vertreter soll für den Kunden transparent sein und einer Typenvermischung entgegenwirken. Ein Versicherungsvermittler muss daher von vornherein entscheiden, ob er Makler oder Versicherungsvertreter sein will (BGH-Urteil vom 06.11.2013, AZ: I ZR 104/12).

Der Makler hat im Rahmen der Nachbearbeitung und im Schadensfall den Versicherungsnehmer sachkundig zu beraten, für sachgerechte Schadensanzeigen zu sorgen und bei der Schadensregulierung die Interessen des Versicherungsnehmers wahrzunehmen (BGH-Urteil vom 22.05.1985, AZ: IV a ZR 190/83). Der Makler steht daher im Lager des Kunden und nicht des Versicherers.

Kurzum: Als Versicherungsvertreter wäre die rechtsdienstleistende Tätigkeit einschließlich “Subsumtion” für eine Versicherung vielleicht erlaubt, weil sie eine typische Nebentätigkeit darstellt. Als Makler ist so ein Anschreiben plus Subsumtion ”für die Versicherung” jedoch nicht erlaubt, weil dies keine maklertypische Nebentätigkeit darstellt.

Jun 14

Drei Fragen an Jens Klingebiel:

1.

Herr Klingebiel, Sie haben viele Jahre in der Welt der Finanzdienstleistung gearbeitet. Was hat Sie dazu gebracht, den damaligen Beruf an den Nagel zu hängen und Tierfilmer zu werden?

Das ist eine sehr gute Frage, Herr Behrens. Ich muss für die Beantwortung etwas ausholen.
Schon als kleiner Junge, bin ich mit meiner Pocketkamera bewaffnet, früh morgens allein durch die Wälder gelaufen und habe versucht, Tiere zu fotografieren. Wie man sich vorstellen kann, waren dies eher Suchbilder. Allerdings ist das Interesse an der Natur und den Tieren schon seit frühster Kindheit vorhanden. Ich habe schon als Kind, reihenweise Tiere mit nach Haus gebracht. Habe Vogelküken groß gezogen, Igel durften bei mir überwintern und verletzten Tieren habe ich geholfen.
Ich weiß bis heute noch nicht, aus welchem Grund ich dann letztlich Wirtschaftswissenschaften studiert habe. Wahrscheinlich werden die Verdienstmöglichkeiten eine Rolle gespielt haben. Die schönen und sinnvollen Berufe sind ja nicht bekannt dafür, besonders lukrativ zu sein. Außerdem habe ich mit 15 schon begonnen, eigene Software zu programmieren, was mir zugegebenermaßen auch viel Spaß bereitet hat.
Ich habe mich dann während meines Studiums immer weiter von dem entfernt, was mir im Leben eigentlich wichtig ist. Bereits als Student habe ich meine eigene Softwarefirma aufgebaut, die ich mit 28 bis zur Aktiengesellschaft gebracht habe. Der Crash des neuen Marktes, hat dann vielen jungen IT-Unternehmen sehr schnell ein jähes Ende bereitet. In unserem Fall ist leider die Beteiligungsgesellschaft in die Insolvenz gegangen und somit waren alle weiteren Pläne schnell Geschichte.
In Folge dieser plötzlichen Änderung meiner Lebenssituation habe ich wohl einen sehr schwerwiegenden Fehler begangen. In der Finanzdienstleistungsbranche,  in der ich in den folgenden Jahren für unterschiedliche Unternehmen arbeitete, musste ich dann nach und nach erkennen, dass meine Vorstellung von einer fairen und seriösen Beratung der Kunden überhaupt nichts mit der Realität zu tun hatte.

Ich persönlich, kann mit einer solchen Situtation nicht leben. Für mich war es wichtig, auch weiterhin morgens mit gutem Gewissen in den Spiegel schauen zu können und so habe ich nach und nach den Schritt in meinen persönlichen Traumberuf gewagt. Zugegebenermaßen war das ein großes Risiko. Mit fast 40 Jahren, in einem Beruf fußfassen zu wollen, von dem in Deutschland eine Hand voll Leute überhaupt nur existieren können, das war schon etwas leichtsinnig.

Für mich  ist es allerdings ein Traumberuf. Ich musste viel lernen, habe versucht immer besser zu werden und bin auch mit diesem Traumberuf durch schwierige Phasen gegangen. Aber es ist mein Traum, den ich mir da verwirkliche und für einen Traum ist man bereit viel zu arbeiten und Schwierigkeiten zu überwinden. Das gute daran ist, es kommt mir nicht wie Arbeit vor!

Und so verbringe ich jeden Tag – ob Wochenende, Feiertag oder Werktag – damit, meinem Hobby nachzugehen und für dieses „Hobby“ werde ich bezahlt.

Inzwischen gehöre ich zu den wenigen Menschen, die vom Beruf  Tierfilmer tatsächlich leben können. Meine Aufnahmen werden in TV-Dokumentationen, Kinofilmen und in Werbung genutzt. Allen bekannt dürften die Aufnahmen der Fischotter und Schreiadler aus der neuen Krombacher Artenschutzkampange sein.

2.

Wenn Sie einem jungen Menschen, der vor der Berufswahl steht, eine Hilfe geben würden, was würden Sie empfehlen?

Würden Sie eher den Beruf des Maklers oder den des Filmeproduzenten empfehlen?

Ich würde eigentlich keines von beiden empfehlen. Wichtig ist doch, welche persönlichen Interessen und Stärken jemand mitbringt. Ich kann aber auf jeden Fall dazu raten, dass man sich einen Beruf sucht, den man tatsächlich mit Leidenschaft ausübt. Ich bin mir sicher, dass man nur dann tatsächlich erfolgreich sein kann.

Für mich ist es ein Horror, wenn ich Tag für Tag eine Arbeit ausüben sollte, die mir keine Freude bereitet. Ich möchte meine Zeit nicht damit verbringen, die Tage bis zum Wochenende oder vielleicht sogar bis zur Rente zu zählen.

Es kann sogar sein, dass der Beruf des Maklers für den einen oder anderen ein Traumberuf ist. Für andere wäre es wahrscheinlich fürchterlich, bei -10Grad im tiefen Schnee zu stehen und den ganzen Tag auf ein paar Wildschweine zu warten oder in engen und extrem unkomfortablen Tarnverstecken von früh morgens bis abends auf irgendwelche Adler zu warten.

Das Problem der Berufswahl im Allgemeinen ist aber ein anderes. Wir alle machen uns mit Unterzeichnung des Arbeitsvertrages im schlimmsten Falle zum Mittäter – zum Söldner. Wir werden dafür bezahlt, die Interessen eines Unternehmens zu vertreten. Jeder Einzelne muss für sich entscheiden, ob er die Interessen eines Unternehmens mit seinen moralischen Vorstellungen in Einklang bringen kann. Da ist es vollkommen egal, ob man z.B. für eine Bank arbeitet, ein Rüstungsunternehmen, die Lebensmittelindustrie, die Pharmaindustrie oder eine Versicherung. All diese Unternehmen – und es gibt noch viele mehr – machen immer wieder mit Betrügereien und menschenverachtenden Aktionen von sich reden. Wer seine Arbeitskraft einem solchen Unternehmen zur Verfügung stellt, redet sich meist damit raus, dass er selbst damit ja gar nichts zu tun hat. Es sind immer „die da oben“. Wir neigen dazu, die eigene Verantwortung ganz weit von uns weg zu schieben. Fakt ist, dass wir alle uns der Mittäterschaft schuldig machen. Welchen Schaden könnte ein Unternehmen denn anrichten, wenn wir es nicht durch unsere Arbeitskraft oder als Konsument unterstützen?

Ich bin nicht bereit, ein Unternehmen zu unterstützen, welches sein Geschäft mit Betrügereien macht. Weder möchte ich für ein solches Unternehmen meine kostbare Lebenszeit opfern noch möchte ich dessen Produkte kaufen.

Wir können uns nicht allen Ernstes über die Verschmutzung der Meere durch Plastikmüll aufregen und gleichzeitig bei jeden Einkauf alles einzeln in Plastiktüten einpacken. Welchen Schaden könnte Monsanto denn anrichten, wenn unsere Bauern die Verseuchung ihrer Felder mit Glyphosat verweigern würden? Oder wir als Konsumenten Biolebensmittel kaufen.

Wenn wir nicht langsam anfangen, wieder Verantwortung für unser Handeln zu übernehmen, und ich meine damit die berufliche Verantwortung, die politische und auch die Verantwortung unserer Umwelt und der Tiere gegenüber, sehe ich schwarz für unsere Zukunft. Die Zeit, in denen wir die Augen vor der Realität verschließen konnten, ist längst vorbei! Jeder einzelne von uns hat als Arbeitnehmer, Wähler und Konsumenten, die Möglichkeit im ganz kleinen auf dieses System einzuwirken. Das sollten wir uns bewußt machen!

Ob Unternehmen oder Angestellter. Wir tauschen unsere Moralvorstellungen, unsere Lebensqualität unsere Lebenszeit und unseren Lebensraum und die Zukunft unserer Kinder gegen ein bisschen bedrucktes Papier ein. Ist es das wirklich wert?

3.

Viele stellen sich die Tierfilmerei als eine langwierige, teilweise jedoch auch sehr abenteuerliche Geschichte vor. Was war die für Sie spannenste bzw. spektakulärste Situation, die Sie als Tierfilmer erlebt haben?

Die Vorstellung vom Beruf des Tierfilmers weicht leider ein klein wenig von der Realität ab. Tatsächlich besteht der Hauptteil der Arbeit darin zu warten und warten und warten.

Wir haben es ja mit wilden Tieren zu tun. Diese müssen erst einmal gefunden werden. Dann bringt man sich irgendwo mit seiner Kamera in Position. Und dann braucht man extrem viel Geduld. Wilde Tiere neigen dazu, niemals das zu machen, was man gerade von ihnen erwartet. Selbst wenn man sie in Sichtweite hat, heißt das noch lange nicht, dass man mit den Aufnahmen auch etwas anfangen kann. Für perfekte Aufnahmen darf die Entfernung nicht zu groß sein, die Lichtverhältnisse müssen stimmen und selbst das Flimmern der Luft kann ein Problem darstellen. Außerdem haben Tierfilmer grundsätzlich einen Nachteil gegenüber Fotografen. Wir müssen typische Verhaltensweisen aufnehmen. Ein Fotograf kann schöne Portraits erstellen. Das wird im Film aber sehr schnell langweilig.

Wenn man dann nach vielen Stunden seine Aufnahmen tatsächlich im Kasten hat, kommt die Nachbearbeitung am Schnittprogramm.

Alles in allem ist der Großteil der Arbeit nicht wirklich spektakulär. Dennoch kann es zu Situationen kommen, die nicht ungefährlich sind. So wurde ich einmal von einem 300kg schweren Kegelrobbenbullen sehr unsanft vertrieben. Obwohl ich mich in einiger Entfernung von ihm aufhielt und er selbst näher kam, meinte er dennoch, dass ich ihn störe. Man glaubt kaum, wie schnell so ein Kolloss unterwegs sein kann. Ich konnte gerade noch so meine Kamera packen und mich in Sicherheit bringen.

Zum Abschluss kann ich Ihnen noch eine nette kleine Geschichte von unserer Waltour in Nord-Norwegen erzählen. Kurz vor der Küste der Västerålen finden sich im Sommer junge Pottwale-Männer ein. Wir sind also mit einem kleinen Boot rausgefahren um diese Wale zu filmen.

Im Hafen hatten wir angenehmen Wind. Die Sonne strahlte vom blauen Himmel. Mit Stativ, Kamera, großem Teleobjektiv wiegt meine Ausrüstung an die 30kg. Ich brachte die Kamera an Bord. Soweit so gut.

Sobald wir aus dem Hafen ausgelaufen waren, änderte sich die Situation. Die Wellen und Wind nahmen urplötzlich zu. Das Boot wurde ständig von einer Seite zur anderen geworfen. Mit einem Arm um die Reling geschlugen und den anderen Arm um die Kamera, stand ich dort. Geschlagene 3 Stunden war der Kaptain auf den Weg in Richtung der Pottwale. Dort suchte er mit Sonar nach den typischen Geräuschen jagender Wale. Und wir haben sie gefunden. Als der Wal auftauchte, wurde es aber nicht einfacher für mich. Die Schwierigkeit war, den Wal einigermaßen wackelfrei und mit guter Qualität einzufangen. Wenn die Wellen sowohl den Wal als auch das Boot von einer Seite zur anderen werfen, dann fällt soetwas absolut nicht leicht.

Als ich am Ende des Tages einige gute Aufnahmen im Kasten hatte, war ich sehr froh darüber. Es war wirklich kein einfacher Job.

 

 

 

 

Jun 13

Seine Laufbahn begann mit einem Wirtschaftsstudium, führte über die DVAG zu anderen Tätigkeiten in der Finanzwelt. Nach vielen Jahren Finanzdienstleistung stieg er komplett aus. Jens Klingebiel weist sicher eine ungewöhnliche Laufbahn auf. Während früher Finanzen und Versicherungen im Mittelpunkt standen, sind es jetzt Tiere.

Sein aktuell bekanntestes Werk: Filmaufnahmen für das Krombacher Artenschutzprojekt. Während wir zur Fußball-EM in den Werbepausen allerlei Versicherungswerbung ertragen müssen, freuen wir uns, wenn wir anschließend bei jedem Glas Bier etwas für den Artenschutz getan haben.

Jun 10

Das Versicherungsjournal berichtet heute on einer BGH-Entscheidung, in der einem Makler die Schadenregulierung mit einer Versicherung verboten wird.

Geklagt hatte die Anwaltskammer.

Eine Entscheidung, die in Kürze erörtert werden muss.

Hier die Entscheidung.

Jun 09

Am 19.04.2016 urteilte das Landgericht Frankfurt in einem Teilurteil aus, dass die DVAG eine Softwarepauschale in Höhe von fast 4.000 € zu erstatten hat und außerdem einen Buchauszug zu erteilen habe.

Kläger und Beklagte waren mit einem Vertrag aus dem Jahre 2007 miteinander verbunden. Seitdem wurde das Konto des Klägers mit über 9.000 € belastet. Ein Großteil dieses Betrages war bereits verjährt.

Das Gericht im Einzelnen:

”Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Schadensersatzanspruch gem. §280 Abs. 1 BGB, weil diese vertragswidrig das von ihr für ihn geführte Kontokorrentkonto mit den Softwarepauschalen belastet hat, obwohl die EDV nach den vertraglichen Vereinbarungen kostenlos zur Verfügung zu stellen war. Das Bestreiten des Zahlungsanspruchs durch die Beklagte ist unsubstantiiert. Ohne diese Pflichtverletzung hätte der Kläger bereits entsprechende Auszahlungen vom Kontokorrentkonto erhalten, sodass er nicht nur einen Anspruch auf Gutschrift auf das Kontokorrentkonto, sondern einen Zahlungsanspruch hat.”

Des weiteren führt das Gericht aus:

”Der Kläger kann von der Beklagten gem. 87c Abs. 2 HGB auch den geltend gemachten Buchauszug verlangen. Der Buchauszug muss sämtliche provisionsrelevanten Geschäftsvorfälle erfassen und zwar alle von Vertragsbeginn bis Vertragsende, sowie darüber hinaus sämtliche weiteren provisionsrelevanten nachvertraglichen Geschäfte wiedergeben (Emde EM DE, Vertriebsrecht, 2. Auflage, §87c Randnummer 130). Dabei ist klar, dass der Klageantrag nur auf die vom Kläger vermittelten oder im Namen der Vertragspartner der Beklagten für diese abgeschlossenen Geschäfte betrifft. Er ist damit sachlicher und persönlicher Hinsicht hinreichend bestimmt.”

”Die Beklagte kann dem Kläger auch nicht entgegenhalten, er könne die benötigten Angaben in der EDV der Beklagten selbst abrufen.

Der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden, dass ein EDV-System, das nur Zugriff auf den aktuellen Datenstand und keinen Gesamtüberblick über den fraglichen Zeitraum gibt, den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt und der Handelsvertreter nicht darauf verwiesen werden kann, er habe die Daten ja selbst „fixieren“, also laufend ausdrucken oder speichern können oder ihm bereits zugesandte Unterlagen aufbewahren können (BGH-Urteil vom 20.09.2006 Aktenzeichen VIII ZR 100/05).

Darüber hinausgehend obliegt die Erstellung des Buchauszuges als vollständige, geordnete und übersichtliche aller Angaben, die für die Provision von Bedeutung sind, nicht dem Handelsvertreter, sondern dem Prinzipal. Selbst wenn daher alle notwendigen Daten im EDV-System für den Kläger zugänglich hinterlegt wären, so wäre es doch Sache der Beklagten, diese in der gewohnten Form zusammenzustellen… Dass über die EDV quasi durch einen Mausklick ein vollständiger Buchauszug zu erlangen wäre, macht auch die Beklagte nicht geltend. Aber auch wenn dies so wäre, könnte die Beklagte den Kläger nicht darauf verweisen, die Daten aus dem EDV-System zu entnehmen. Denn die Beklagte schuldet dem Kläger die dauerhafte Überlassung des Buchauszuges und nicht nur die jederzeit einschränkbare elektronische Abrufbarkeit. Es wäre Sache der Beklagten und nicht des Klägers, die Daten auszudrucken oder auf einem dauerhaften Speichermedium zur Verfügung zu stellen und die damit einhergehenden Arbeiten zu leisten.”

Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Jun 08

Einige Schriftsätze, und auch die, die diese lesen müssen, leiden häufig unter typisch anwaltlichem Kauderwelsch.

Was war geschehen?

Die Santanderbank hatte wegen eines Programmierungsfehlers einen gekündigten Kredit in der Schufa eintragen lassen. Daraufhin kam es zu einer Kündigung des Onlinekontos bei der Frankfurter Sparkasse. Die Kosten dafür und die Kosten für eine neue Schufaauskunft wurden dann als Schadenersatzklage gegen Santander eingeklagt. Die Schufaauskunft kostet online 9,95 €. Dies war u.a. Gegenstand der Klage.

Die Santander wehrt sich gegen diese Zahlung und meint, dass die Schufaauskunft auch hätte kostenlos eingeholt werden können.

Dies begründet sie mit einem Winkelsatz, dessen anwaltliche Übersetzung an die Mandantschaft ins Hochdeutsch die Kosten der Schufaauskunft bei Weitem übersteigt. Santander lässt dazu schreiben: “Das Handeln der Beklagten war für die Einholung kostenpflichtiger Auskünfte durch die Klägerin nicht ursächlich.“

Anwaltliches Kauderwelsch sagt der Mandant. Juristisch korrekt sagt sein Anwalt. Juristisch aber völlig unnötig sagt der erfahrene Anwalt.