Mai

03

Der BGH macht es spannend : Entscheidung am 4.5.11 um 10 Uhr

Urteile vorgestellt von RA Kai Behrens  Posted by / 0 comments

Vorübergehend waren auf der Terminliste des BGH für anstehende Entscheidungen die Verkündungstermine 04.05.2011 in Sachen VIII ZR 10/10 und 11/10 verschwunden.

Zur Erinnerung : Hier geht es um die Revision zweier Urteile, eines des OLG Celle, in dem es um die Rückerstattung von

1.
Werbegeschenke, Aufkleber, Kleidung, Süßigkeiten, Spielsachen, und andere „Giveaways“ mit Unternehmenslogo

2.
Briefpapier, Visitenkarten mit Unternehmenslogo

3.
Datenerhebungsbögen und Mandantenordner

4.
Unternehmenseigene Zeitschriften

5.
Überlassene Software

geht.

Seit dem 29.04.2011 ist der Termin wieder gelistet.

Mit Spannung sehen wir also der Entscheidung des BGH am 04.05.2011 um 10 Uhr entgegen.

Mai

03

OLG Schleswig-Holstein : Bei Streit OVB mit Handelsvertreter Arbeitsgericht nicht zuständig

OVB / Urteile vorgestellt von RA Kai Behrens  Posted by / 0 comments

Am 26.04.2011 beschloss das Schleswig Holsteinische Oberlandesgericht, dass bei Streitigkeiten der OVB gegen einen Handelsvertreter die ordentlichen Gerichte zuständig sind.

Zur Erläuterung: Dies sind in erster Instanz die Amts- und Landgerichte.

Das Oberlandesgericht ist der Auffassung, dass die vertragliche Klausel lediglich die Tätigkeit für konkurrierende Unternehmen verbiete. Eine Tätigkeit für ein Unternehmen, das mit der OVB nicht im Wettbewerb steht, ist danach erlaubt.

Beschluss Schleswig Holsteinisches Oberlandesgericht Aktenzeichen 16 W 45/11

Mai

01

Maschi bestreitet Spende

Swiss Life Select  Posted by / 0 comments

Die von NDR-Panorama gemeldete Spende (wir berichteten), an die sich Maschi erst nicht so recht erinnern konnte, bestreitet Maschi nun.

„Ich habe niemals direkt oder indirekt an Herrn Prümm oder die Initiative Mittelstand 150.000 Mark für eine Anzeigenkampagne im Wahlkampf bezahlt“, erklärte Maschmeyer auf Anfrage dem SPIEGEL.

Na, wenn das so ist, dann wollen wir mal nichts gesagt haben!

Für Maschi wird die Sache langsam peinlich. So hat er angeblich sogar seine für Anfang Mai angesetzten Geburtstagsparty abgeblasen. Hoffentlich hält noch die Vroni zu ihm!

Apr.

30

Süddeutsche über MLP an Hochschulen

MLP  Posted by / 0 comments

Die Süddeutsche Zeitung weist heute auf das fragwürdige Gebaren des Finanzvertriebs MLP an Hochschulen hin, wo Studenten zu kostenfreien Seminaren gelockt werden, die sich dann jedoch als Werbeveranstaltungen erweisen. Ein Klassiker ist das „Rhetorik-Seminar“, das Handelsvertreter(!) halten. Die Handelsvertreter bekommen Anleitung für dieses Seminar, benötigen selbst keine eigene Kompetenz in Rhetorik.

Apr.

29

Maschmeyer/Schröder: Der V-Mann war ein „weißer Ritter“

Swiss Life Select  Posted by / 0 comments

Gestern hat Panorama wieder zur Hannover-Clique um den AWD-Gründer und seinen Kanzler berichtet, den Maschi angeblich erst viel später kennen gelernt haben will. Wann genau, ist unklar, jedenfalls hat man man offenbar 1999 zusammen gefuttert.

Der Strohmann, der für den generös-anonymen Maschi die zweite Anzeige bezahlt hatte, soll übrigens ein gewisser Herr Prümm – gewesen sein. Ja, genau der Herr Prümm, der damals das Anlegermagazin „kapital markt-intern“ gemacht hatte. Das war so ein weißer Ritter wie der „Gerlach Report“ und die ganzen anderen Börsen-Experten, die uns garantiert unabhängig über die Finanzwelt informiert hatten …

-> Panorama